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Gegengeschäfte, 03/2011

Erwin Schütterle

Hab ich einen folgenreichen Fehler gemacht? Im letzten Jahr verglich ich an dieser Stelle das höchst erfolgreiche „Kleine Fest im Großen Garten“ mit den ebenso erfolgreichen Bayreuther Festspielen. Offenbar habe ich damit unserer Stadtregierung einen heißen Tipp gegeben, wo noch was zu holen ist. Keine Frage, die wohl wichtigste Aufgabe unseres Stadtrates ist es, den städtischen Schuldenberg abzubauen bzw. einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Was ich in diesem Zusammenhang jedoch äußerst bedenklich und gefährlich finde, ist die neumodische Erscheinung, einzelne Bewohner- und Interessengruppen gegeneinander auszuspielen. So soll beispielsweise das Kleine Fest 150.000 Euro zur finanziellen Förderung der Sportvereine „einspielen“ und auf der anderen Seite sollen unsere lieben Hotelgäste per  „Bettenmaut“ städtische Kulturausgaben „einschlafen“ bzw. subventionieren. Ganz in ist auch eine vorgetäuschte Bürgerbeteiligung mit der Hannover (und manch andere Stadt auch) versucht, die Bewohner dazu zu bewegen, kreative Sparvorschläge einzureichen. Was dabei herauskommt ist doch genauso klar wie grauenvoll: Der Fußballfan wird die Streichung der Theatersubventionen fordern, die Opernfreundin wird die Abschaffung des Schützenfestes wünschen, der Radfahrer wird die Erhöhung der Kfz-Steuer vorschlagen, die Vegetarierin wird eine Fleischabgabe verlangen, der…

Ich schließe daraus, dass dem Rat und der Verwaltung offenbar so langsam die Ideen ausgehen, dass sie Angst vor unangenehmen Entscheidungen haben oder ihnen der Mumm fehlt, den Bürgern „reinen Wein“ einzuschenken und ihnen klarzumachen, dass man einen ausgeglichenen Haushalt, ein gutes Bildungs-, Kultur-, Verkehrs- und Sozialwesen und eine angstfreie, hoffnungsvolle Zukunft nicht zum Nulltarif bekommt (Griechenland lässt grüßen). Ich habe keinen Zweifel, dass unsere gewählten Volksvertreter sich ihrer Verantwortung durchaus bewusst und alles andere als begeistert sind, wenn sie, wie beispielsweise bei der beschlossenen Grundsteuererhöhung, von ihren undankbaren, unzufriedenen  Bürgern (sicher auch Wählern) und der jeweils amtierenden Opposition hart angegangen werden. Den Respekt für solch unpopuläre Entscheidungen verbinde ich jedoch mit einer inständigen Bitte an die Politiker: Nehmt neben den Einnahmen auch die Ausgaben mutig „unter die Lupe“, missbraucht beim Verteilen nicht die Bürger mit pseudodemokratischen Spielchen, sondern gebt ausgeglichen und nach bestem Wissen und Gewissen aus. Wenn ihr wirklich mehr echte Bürgerbeteiligung in diesen elementaren Angelegenheiten wünscht, dann müsst ihr einfach vor und nicht nach der Wahl klipp und klar sagen, was ihr vorhabt. Diese urdemokratische Form von Bürgerbeteiligung funktioniert aber nur, wenn die Politiker sich im Gegenzug darauf verlassen können, dass auch wir Bürger etwas mutiger, einsichtiger, verlässlicher und vor allem (mal wieder etwas) solidarischer werden und beim Begriff Wohlstand und Zukunft nicht allein an uns selbst, sondern an die Gesamtgesellschaft denken.

Zurück zum Kleinen Fest nach Herrenhausen: Ich mache mir keine Sorgen, dass der politisch nicht unerfahrene „Mann mit dem Zylinder“ das 150.000-Euro-Problem lösen wird. Er könnte z.B. den nahe liegenden, brancheninternen Vorschlag machen, bei lediglich drei Hannoverspielen von jedem AWD-Arena-Besucher einen Euro „Sportsoli“ für die zweifellos nicht unwichtigen Sportvereine zu kassieren.  Aber Vorsicht: Dieses Beispiel könnte Schule machen und die Politiker womöglich auf die Idee bringen, beim nächsten Mario-Barth-Auftritt (zuletzt 3x10.000 Besucher) einen Euro für die freie Kulturszene Hannovers, die sich mit Themen über der Gürtellinie befasst, einzustreichen. Bundesweit gedacht könnte womöglich Frau Aigner auf den Gedanken kommen, auf das ungesunde Industriegeflügel eine kleine Abgabe zu erheben und damit eine artgerechte, gesunde Geflügelfleischproduktion zu subventionieren und damit die momentane Preisspanne zwischen sehr billig und sehr teuer auszugleichen. Weltweit wäre es geradezu ein Kinderspiel, allen überschuldeten und allen echt armen Staaten dieser Welt unter die Arme zu greifen: Man kassiert einfach für jede der täglich 220 Milliarden (davon 200 Milliarden Spams) versandten Mails ein zeitgemäßes „Notopfer“ in Höhe von mickrigen 0,001 Euro. Wenn es so weit kommt, bestehe ich aber auf dem Hinweis, dass das eine Idee aus Hannover ist.

Erwin Schütterle

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