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Dem OB sein treues Volk 09/2013

Erwin SchütterleWir Hannoveraner (ein für alle mal: und Hannoveranerinnen) haben es nicht leicht. Wir dürfen/sollen/müssen am 22. September einen neuen Oberbürgermeister (ein für alle mal: oder Oberbürgermeisterin) wählen. Das ist für viele von uns ungewohnt. Als ich 1974 Hannoveraner wurde, residierte im Rathaus schon seit zwei Jahre Herbert Schmalstieg - der jüngste OB Deutschlands, damals gerade mal 30 Jahre jung. Unglaubliche 34 Jahre lang wurde er dann mehr abgenickt als gewählt. Aus Gründen der demokratischen Hygiene hätte ich freilich nichts dagegen gehabt, wenn sich die Ratsmehrheiten mal geändert oder er seine Partei gewechselt hätte Wir sehr er sich auf „sein treues Volk“ verlassen konnte, war daran zu erkennen, dass er sich bei seiner letzten Wahl den Luxus erlaubte, auf den Wahlplakaten nur seine Persönlichkeit ins Spiel zu bringen und auf das Emblem seiner Partei zu verzichten. 2006 wurde dann sein Stadtkämmerer Stephan Weil im ersten Wahlgang wie eine Art Thronfolger mehr bestätigt als gewählt und wir gingen davon aus, dass jetzt eine schmalstieglange Weil-Aera beginnt. Aber Pustekuchen: Kurz vor Ablauf seiner ersten Wahlperiode wechselte Stephan Weil die Straßenseite und ließ sich von den Niedersachen - wenn auch knapp - zum Ministerpräsidenten küren.

Und jetzt stehen in Hannover erstmals nicht weniger als vier Alternativen zur Wahl. Damit will ich sagen, dass alle Vier wählbar sind, wobei davon auszugehen ist, dass die Stimmen für die Kandidatin für einen eigenen Sieg wohl nicht ausreichen werden. Dafür können diese Stimmen aber die Ergebnisse ihrer Mitbewerber durchaus wahlentscheidend beeinflussen. Das ist schon mal der erste Aspekt, den Sie, liebe Wählerinnen (ein für alle mal: und Wähler) unbedingt beachten müssen.

Bei den Versprechungen der Kandidaten müssen Sie indes aufpassen und sich darüber im Klaren sein, dass letztendlich der Rat der Stadt bestimmt, wie und wo es lang geht, ob und wie viel Geld ausgegeben wird für Bildung, Infrastruktur, Kultur, Kinderbetreuung, Wirtschaftsentwicklung, Wohnungsbau, Schuldenabbau usw. Diese Entscheidungen liegen eben nicht in der Hand des Oberbürgermeisters. Ich würde mir vielmehr wünschen, dass Ihnen die Erkenntnis leichter als mir fällt, welcher Kandidat für die wirklichen Aufgaben des Oberbürgermeisters am besten geeignet ist. Dazu zählt u.a. wie der OB unsere Stadt nach innen und außen hin repräsentiert, wie er seiner Informationspflicht gegenüber uns Bürgern (ein für alle mal: und Bürgerinnen) nachkommt, wie er mit uns Bürgern, dem Rat, den Dezernenten, der Verwaltung kommuniziert und wie er es schafft, gefasste Beschlüsse anstandslos auszuführen und gegebenenfalls der rechtlichen Kontrolle zu unterziehen. Dazu gehören Mut, Kraft, Persönlichkeit, eine gute Portion Selbstbewusstsein, politischer Rückhalt, diplomatisches Geschick und vielleicht auch noch das nötige Quäntchen Glück. Inwieweit dazu Verwaltungserfahrung, Politikerfahrung, Lebenserfahrung eine Rolle spielen oder ob die undogmatische Hand eines unbefangenen Seiteneinsteigers dienlich ist, kann und wird jeder anders beurteilen. Wenn Sie sich jedoch einfach mal vorstellen, dass Sie von heute auf morgen Chef einer spartenreichen Firma mit 11.000 (!) Beschäftigten wären (die dazu auch noch dem etwas privilegierten öffentlichem Dienst angehören), dann können Sie in etwa nachvollziehen, was für eine immense Aufgabe auf den neugebackenen OB wartet. So eine Mammutbehörde inklusive der nicht selbst ausgesuchten Dezernentenriege effizient zu führen, zu motivieren und - wenn’s sein muss - mit einem unpopulären Machtwort auch mal in die Schranken zu weisen, ist für mich „des Pudels Kern“. Politische Entscheidungen sind wichtig, deren bürgerfreundliche Ausführung durch die Verwaltung nicht minder. Daher meine eindringliche Bitte: Wählen Sie – egal wen, aber wählen Sie richtig! Ich verlass’ mich auf Sie!

An den neuen Oberbürgermeister habe ich dann nur noch die Bitte: Machen Sie sich in Ihren Parteien dafür stark, dass Ihre im durchaus fair geführten „Wahlkämpfchen“ gemachten Wahlversprechungen auch realisiert werden. Begegnen Sie und Ihre Verwaltung uns Bürgern auf Augenhöhe, nehmen Sie uns mit ins Boot, versuchen Sie aus Gegensätzen das Beste für die Stadt herauszufiltern und wirken Sie intensiv daran mit, aus Hannover eine heiteres, buntes, offenes, solidarisches und zukunftsorientiertes Völckchen zu schaffen. Im Gegenzug versuche ich gebetsmühlenartig, all’ unseren notorisch Unzufriedenen klar zu machen, dass das, was die Demokratie ausmacht (und arabische Völker noch lernen müssen), der Kompromiss und die Akzeptanz einer anderen Meinung bzw. eines Mehrheitsbeschlusses ist. Das wäre der einzigste Grund, warum auch ich für diese hohe Amt geeignet wäre. Mir ist es nämlich bislang schon immer schwer gefallen, nur die Meinung einer Partei gut zu finden. Ansonsten hätte ich wahnsinnig Schiss vor diesem „gewaltigen“ Amt, ziehe lieber respektvoll und dankend den Hut vor der Kandidatin und ihren drei Mitbewerbern …und bleibe lieber Volk. Ob treu - werden wir bei der nächsten OB-Wahl sehen.

Erwin Schütterle

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