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Demofragie, 08/2016

Wenn unsere Politiker plötzlich bei allen Veranstaltungen auftauchen, einfache Lösungen für alle Probleme propagieren und die damit verbundenen Kosten überhaupt keine Rolle mehr spielen, dann stehen mal wieder Wahlen ins Haus. Wenn von Straßen, Bäume und Laternen strahlende Kandidaten dir das Blaue vom Himmel versprechen und kein Mensch und kein Amt sich daran stört, dass die Verkehrsteilnehmer durch diese Plakatwände gefährlich abgelenkt werden, dann, ja dann ist wieder mal Wahlzeit. Den Begriff Wahlkampf benütze ich ungern, weil ich es eigentlich schade finde, dass unsere Parteien nur fünf Wochen vor der Wahl um die Gunst der Wähler kämpfen. Wahlzeit klingt hingegen wie Mahlzeit und signalisiert: Du kannst dir ein schön gestyltes Essen aussuchen – die Rechnung wird dir später präsentiert.

Damit jetzt ja keine Missverständnisse aufkommen: Ich haben Riesenrespekt vor allen Menschen, die sich zur Wahl stellen, sich gesellschaftlich einbringen, sich durch ihr Engagement und ihre Entscheidungen unbeliebt machen und sich neuerdings mit hemmungs- und charakterlosen Verbalattacken auseinandersetzen müssen. Wir brauchen diese Menschen, die gewählt werden können oder gewählt werden möchten, denn Wahlen allein machen noch keine Demokratie. Mag sein, dass auf Landes-, Bundes- oder Europaebene die finanziellen Aussichten eines Mandats durchaus in den Vordergrund treten können, die mickrigen Aufwandsentschädigungen im kommunalen Bereich sind ohne Zweifel reizlos. Auch wenn es mittlerweile den Parteien immer schwerer fällt, für die untersten Ebenen und die aussichtslosen Listenplätze Kandidaten zu finden, frage ich mich erstaunt, warum mit Hauen und Stechen, Tricks und Taktik um die aussichtsreichen Listenplätze gekämpft wird. Da werden verdiente Parteimitglieder weggemobbt, da steigen Politveteranen noch mal in den Ring und wollen den Jungen mal zeigen, wie der Politbetrieb so läuft oder es wird schnell ein Haufen neuer Mitglieder gewonnen, die bei der entscheidenden Mitgliederversammlung kurzerhand die Mehrheit bilden. Bin ich ein Politromantiker, wenn ich davon träume, dass die Parteien für diese verantwortungsvollen Posten die geignetsten Bewerber aussuchen und diese regelrecht beknien müssten, den Job zu machen? Oder sind Beißen und Taktieren Grundvoraussetzungen für politisches Weiterkommen? Was reizt die Bewerber? Ist es politischer Gestaltungswille oder ist es Ehrgeiz, Macht, Einfluss, gesellschaftlicher Status, Konkurrenzkampf oder ist es (nur) eine Stufe der Karriereleiter? Und dann kommen für mich noch die Fragen aller Fragen bzw. das Kernproblem unserer repräsentativen Demokratie: Wenn ich dem Kandidaten meiner Wahl meine Stimme gebe, was macht er mit meiner Stimme? Benützt er sie um seine Meinung, die Meinung der Partei, die Meinung einer Lobby oder meine Meinung durchzudrücken? Jetzt wird’s für den Wähler schwierig. Nachdem z.B. meine mir bislang nahestehenden Parteien in Sachen D-Linie – aus meiner Sicht – absolut aufs falsche Pferd gesetzt haben, hab ich ein echtes Problem. (Ich hatte tatsächlich schon in Erwägung gezogen, offizielles Parteimitglied zu werden, um meinen Wünschen und Vorstellungen parteiintern Geltung zu verschaffen. Ich habe mich von diesem Gedanken wieder schnell verabschiedet, weil ich in kürzester Zeit aus der Partei rausfliegen würde. Ab und an müsste ich nämlich der Gegenseite Recht geben.) Andererseits schließe ich kategorisch aus, meine Stimme einer „popolistischen“ Partei zukommen zu lassen  -  auch wenn sie in Sachen D-Linie voll auf meiner Linie fährt. Was dabei herauskommt, wenn man den Wahlzettel als Denkzettel oder – genau so schlimm und unverantwortlich – den Wähler als Stimmvieh missbraucht, haben wir jetzt in Großbritannien gesehen.

Um Demokratie, ebenso wie eine Beziehung, zu erhalten und zu festigen, muss täglich um sie gekämpft und an ihr gearbeitet werden. Sie darf nicht für Spielchen und Tricks missbraucht werden. Demokratie braucht nicht nur Wähler und Gewählte. Sie braucht Menschen mit Herz und Hirn, mit Charakter und Verantwortungsbewusstsein und sie braucht Menschen, die Mehrheitsentscheidungen und Kompromisse akzeptieren. Das heißt für mich: Ich muss wohl oder übel mit der oberirdischen D-Linie leben. Ich werde deswegen aber nicht kneifen und meine wertvolle Stimme verschenken. Ich werde schweren Herzens das kleinere Übel wählen und der verantwortungsvollen Partei meine Stimme geben, die in anderen Bereichen meinen Vorstellungen am nächsten kommt.  ….. im Übrigen bin ich jedoch dafür, dass die D-Linie unterirdisch verlegt wird.

Erwin Schütterle
www.natuerlichhannover.de

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